Foto: Markus Altmann
„Ich liebe Demokratie“
Was hat Tarifpolitik mit Demokratie zu tun? Eine ganze Menge, sagt Maria Schwarz. Als Ehrenamtliche begleitete sie die Verhandlungen in der Chemieindustrie und findet: Was wir als IGBCE da machen, das taugt als Vorbild für die gesamte Republik. Das Gespräch führte Bernd Kupilas.
Zur Person:
Maria Schwarz, 58, ist Betriebsratsvorsitzende bei B.Braun Melsungen am Standort Berlin und Mitglied der Bundestarifkommission Chemie.
Maria, du bist jüngst als Betriebsratsvorsitzende wiedergewählt worden. Wie lief die Wahl?
Ich war zunächst unsicher, da ich bei der Betriebsratswahl persönlich gar kein so berauschendes Ergebnis bekommen und nur den fünften Platz belegt hatte. Ich habe dann nachgedacht, mich vorbereitet und bei der konstituierenden Sitzung, als ich vorgeschlagen wurde, ein Statement abgegeben, warum ich das Amt weiterführen möchte. Die Wahl fiel dann überraschend sehr eindeutig aus. Das hat mich sehr berührt. Das große Vertrauen meiner Betriebsratskolleginnen und -kollegen in meine Person ist eine wichtige Basis für eine gute und erfolgreiche Zusammenarbeit. Demokratie bedeutet für mich auch, offen für Ergebnisse zu sein und Respekt vor dem Willen der Mehrheit zu haben. Ich liebe und lebe Demokratie.
Du bist auch Mitglied der Bundestarifkommission Chemie, warst bei den Verhandlungen dabei und hast am Ende, als das Ergebnis feststand, ein flammendes Plädoyer für die Demokratie gehalten. Wie hängen Tarifpolitik und Demokratie zusammen?
Demokratie lebt davon, dass wir produktiv im Konflikt Lösungen erarbeiten. Das tun wir in Tarifverhandlungen. Wir haben intern unterschiedliche Positionen – den einen Betrieben geht es gut, den anderen nicht – auf einen gemeinsamen Nenner gebracht. Das ist gelebte Demokratie: Streit um die besten Lösungen, Zuhören und Integrieren anderer Perspektiven. Ohne diesen Prozess gäbe es Stagnation.
Du meinst, Demokratie wird in Tarifverhandlungen vorgelebt?
In Tarifverhandlungen gibt es Raum für Feedback und Diskussionen. Selbst unter Zeitdruck wird nicht nur zur Kenntnis genommen, was andere sagen, sondern es wird aktiv zugehört und diskutiert. Wenn eine Mehrheit zum Beispiel mit einer längeren Laufzeit des Tarifvertrags leben kann, akzeptiert die Minderheit das – auch wenn es für sie schwer ist. Das ist Demokratie pur: Mehrheitsentscheidungen respektieren, ohne die eigene Meinung aufzugeben. Und dann findet diese Konsensbildung ja auf zwei Ebenen statt, erst unter uns in der Tarifkommission und schließlich mit dem Gegenüber, den Arbeitgebern. Gewerkschaften sind Vorbilder für gelebte Demokratie.
Wir haben es in diesen Krisenzeiten geschafft, Arbeitsplatzsicherheit für alle zu verhandeln – für schwächelnde Betriebe, aber auch für wirtschaftlich starke Betriebe.
Maria Schwarz
Was war das Besondere an diesem Tarifabschluss?
Die hohe Kunst lag darin, trotz unterschiedlicher wirtschaftlicher Situationen in den Betrieben einen Konsens zu finden. Wir haben es in diesen Krisenzeiten geschafft, Arbeitsplatzsicherheit für alle zu verhandeln – für schwächelnde Betriebe, aber auch für wirtschaftlich starke Betriebe, denn diese können die flexiblen Instrumente ja auch nutzen. Und zugleich können stärkere Betriebe die Entgelterhöhung vorziehen. Das zeigt: Demokratische Resilienz ermöglicht es, das große Ganze im Blick zu behalten, statt nur die eigenen Interessen zu vertreten.
Was meinst du mit demokratischer Resilienz?
Resilienz heißt ja, ich bin resistent. Gegen schlechte Einflüsse, auch gegen Angriffe. Ich gehe unbeirrt meinen Weg der demokratischen Konsensfindung und suche Lösungen. Demokratie ist eine Haltung. Sie erlaubt genauso gut aber auch einen Aufstand. Aufstand heißt ja: Ich stehe auf und wehre mich, ich stehe auf für meine Interessen. Auch das ist wichtig und ein wundervoller Aspekt von Demokratie.
Haben wir genug demokratische Resilienz in Deutschland?
Ich nehme eine Abnahme wahr – im Betrieb, im Freundeskreis, in der Öffentlichkeit. Viele Menschen ziehen sich in Blasen zurück, statt zu diskutieren. Wenn jemand seine Meinung äußert und der andere einfach geht, ist das keine Demokratie. Zugleich macht mir Sorgen, wie salonfähig rechtsextreme Positionen geworden sind. Früher verborgene Haltungen werden heute offen vertreten.
Wie gehst du mit solchen Positionen um?
Ich führe Gespräche und stelle Fragen: „Wissen Sie, was Demokratie bedeutet? Welche Rechte wir in dieser Staatsform haben?“ Oft basieren solche Haltungen ja auf Frustration, Wut oder fehlendem Wissen. Dem will ich etwas entgegensetzen.
Steht auf, wenn euch etwas nicht passt! Führt Gespräche, bildet euch dahingehend, was Demokratie für jeden Einzelnen bedeutet, verteidigt unsere Werte! Demokratie lebt von Beteiligung.
Maria Schwarz
Du gehst keiner Diskussion aus dem Weg?
Ich spreche zum Beispiel gern mit dem Kioskbesitzer bei mir um die Ecke. Ein sehr netter Mensch, ich mag den. Er hat Migrationshintergrund, will sich einbürgern lassen, stößt da aber auf bürokratische Hindernisse. Neulich sagt er zu mir: „Frau Schwarz, ich bin jetzt in die AfD eingetreten.“ Aus Frust über die Bürokratie tritt er da ein und verspricht sich davon Hilfe bei seinen Schwierigkeiten. Ich habe ihn dann gefragt, ob er glaubt, dass die AfD seine Probleme wirklich lösen würde. Solche Gespräche sind wichtig, um Vorurteile abzubauen und die Menschen noch zu erreichen.
Machst du dir Sorgen um die Demokratie in Deutschland?
Ja, schon. Aber ich bin auch optimistisch: Die meisten Menschen in Deutschland schätzen ihre Freiheit und werden sich wehren, wenn sie ihnen genommen werden soll. Die aktuellen Umfragen mögen anders aussehen, aber ich spüre: Der Widerstand gegen Undemokratisches wächst. Die Gespräche über Demokratie sind in den vergangenen Jahren intensiver geworden – das ist ein positives Zeichen. Mein Appell: Steht auf, wenn euch etwas nicht passt! Führt Gespräche, bildet euch dahingehend, was Demokratie für jeden Einzelnen bedeutet, verteidigt unsere Werte! Demokratie lebt von Beteiligung – mehr als jedes andere System.
Was können wir noch tun, um unsere Demokratie resilienter zu machen?
In Schulen wird zu wenig über Demokratie als gelebte Praxis gelehrt. Es geht nicht nur um Formalitäten wie Gewaltenteilung, sondern darum, wie man streitet, zuhört und Kompromisse findet. Demokratie lebt von Teilhabe. Wenn Menschen nicht wissen, wie sie ihre Rechte nutzen können, bleiben sie passiv. Demokratiekompetenz muss schon im Kindergarten gelehrt werden: Kinder lernen, dass nicht das Faustrecht gilt, sondern Abstimmungen und Diskussionen zu Entscheidungen führen.
Zurück zum Tarifabschluss: Wie wurde der bei euch im Betrieb aufgenommen?
Sehr positiv. Es gab zwar keine Hurra-Rufe, aber Feedback wie: Das habt ihr angesichts dieser schweren Zeiten richtig gut gemacht. Kritik kam eher von Nichtmitgliedern – das ist klassisch. Unsere Kolleginnen und Kollegen sind offen und selbstbewusst: Wenn ihnen etwas nicht passt, melden sie sich sofort. Das schätze ich sehr.
Wird bei euch die Entgelterhöhung vorgezogen?
Ja, der Vorstand hat sich entschlossen, da mitzuziehen. Das Vorziehen gilt zunächst nur für das erste Jahr, weil wir auf Sicht fahren müssen, wegen der neuen Unsicherheiten, Stichwort Iran-Krieg. Alles in allem finde ich die Entscheidung des Vorstands fair und verantwortungsvoll.
